Kommunalwahl 2011 Nachbetrachtung

Auch wenn unsere Wählerinnen und Wähler und wir selbst im März nicht in Jubel ausgebrochen sind: das Ergebnis für unsere Fraktion bei den Kommunalwahlen vom Frühjahr 2011 war insofern positiv, als unter dem Eindruck der Reaktorkatastrophe von Fukushima viel mehr an Stimmen für uns Linke einfach nicht drin war. Die Kommunalpolitik und damit die Gewichtung der erbrachten Leistungen standen im Hintergrund, und es waren in erster Linie die Grünen, denen das Unglück von Fukushima die Urnen füllte. Und trotzdem: Unsere erfolgreiche, an den Interessen der sozial Schwächeren orientierte Politik ist honoriert worden, ebenso wie unsere dauernde, oft zugespitzte Kritik an den vermeintlich alternativlosen Großprojekten der großen Rathausparteien. Sicherlich wurde auch unsere immer wieder eingeforderte Kultur des Dialogs auf allen Ebenen belohnt. Zusammen mit einem kreativen und offensiven Wahlkampf, in den viele Genossinnen und Genossen einbezogen waren, konnten viele Wählerinnen und Wähler überzeugt werden, uns erneut ihr Vertrauen und ihre Stimme zu geben. Dafür wollen wir uns, mit Verspätung, hier bedanken.

Dass SPD und Grüne jetzt in Kassel fast mit einer 2/3 Mehrheit regieren können haben beide nicht unwesentlich den schon erwähnten Ereignissen in Japan zu verdanken. Sicherlich auch dem Tatbestand, dass sich die CDU insgesamt in einem desaströsen Zustand befindet: personell, inhaltlich, von der Außendarstellung her und überhaupt. Wer erinnert sich noch an eine gute Initiative oder Idee der CDU Fraktion in den letzten Jahren? Tendenziell niemand, weil’s da nix zu erinnern gibt. Dass den Grünen das temporäre Hoch in der Wählergunst nicht für immer erhalten bleibt, zeigt der Wahlausgang in Berlin. Bald werden sie sich auch in Kassel wieder auf ihr Normalmaß zurecht schrumpfen und dann wird klar, dass ihr Kassel-Ergebnis vom Frühjahr 2011 mehr Fukushima als der konkreten Arbeit in Kassel zu verdanken war. Hier haben sie nämlich – wie wir immer wieder nachgewiesen haben – Vieles mitgemacht, was eigentlich nicht auf grünen Fahnen steht. Wir dürfen nur an das Mitstimmen für den Haushalt erinnern, in dem die Gelder für den Flughafenausbau enthalten waren – um nur ein Beispiel zu nennen.

Für uns jedenfalls sind die 6,67 % Wählerstimmen Bestätigung und Auftrag zugleich: weiter zu machen wie bisher! Möglicherweise müssen wir uns noch mehr reinhängen in die verschiedenen außerparlamentarischen Initiativen, um weiteren Sozialabbau, ungestüme Gewerbeentwicklung und eine Fortführung der Privatisierung von öffentlichem Eigentum mit allen Mitteln zu bekämpfen und zu unterbinden. Möglicherweise müssen wir auch nachbessern bei unserer Öffentlichkeitsarbeit, bei unserer Zeitung und bei den Flugblattaktionen, denn auf die HNA und andere Medien können wir uns nicht verlassen. Wer jedoch geglaubt hat, dass wir uns vielleicht gefrustet oder enttäuscht darüber, dass unsere engagierten 5 Jahre Fraktionsarbeit in der Stadtverordnetenversammlung nicht mit Stimmengewinnen belohnt worden sind, nun zurückziehen oder bescheidener werden, wird sich getäuscht sehen. Mit uns, mit der Kasseler – Linken, muss weiterhin gerechnet werden. Darauf können sich alle verlassen.