Schlagwortarchiv für: 26. August 2013

Gescheiterte Chefprojekte Salzmann und das technische Rathaus

Er hat sich seinen Ruf redlich verdient: Alles, was der ungelernte Stadtplaner und Projektmanager Hilgen bisher angefasst hat, darf man als grandios gescheitert bezeichnen. Hat er sich kurz nach seiner ersten gewonnenen OB-Wahl 2005 noch angemaßt, vorbei an dem dafür zuständigen Stadtbaurat, Herrn Witte, die große, neue Multifunktionshalle zur Chefsache zu machen, so hat er sich danach gar nicht mehr groß geziert, sondern gleich den Regiestab des Chef-Stadtplaners in der Hand behalten. Ein glückliches Händchen hat er dabei aber nicht gehabt: bis heute gibt es die heiß ersehnte Multifunktionshalle nicht, weder auf den Giesewiesen noch in Zusammenhang mit dem Industriedenkmal Salzmann. Und es gibt auch das Technische Rathaus nicht, mit dem Hilgen Geschichte schreiben und eben dieses bedeutende Denkmal im Osten Kassels retten wollte. Woran liegt das? Was hat Hilgen falsch gemacht? Wir können es erklären und spielen dabei nicht die neunmalklugen Besserwisser, die jetzt, im Nachhinein, wie alle anderen auch, schlauer sind. Wir kritisierten von Beginn an Hilgen’s Ziele, Wege und Methoden. Wer will, kann das anhand der Ausgaben dieser Zeitung und auch anhand unserer vielen Anträge, Anfragen und Redebeiträge in der Stadtverordnetenversammlung detailliert nachvollziehen bzw. nachlesen. U.a. unter http://kasseler-linke.de/.

Projekt 1 – Multihalle Giesewiesen
Dass die erträumte Multifunktionshalle für Kassel und ihre finanzielle Kraft einfach eine Nummer zu groß ist, hat Hilgen nicht erkannt und seine Berater nicht wahrhaben wollen. Im Schnitt braucht so eine Halle einen verlorenen kommunalen jährlichen Zuschuss von rund 1 Million Euro. Ein Blick nach Dresden, das zeitgleich von eben dem Investor in die Falle gelockt wurde, der von Hilgens Beraterteam für Kassels Halle ausgeguckt worden ist, hätte gezeigt: So viel Geld, um das jährliche Defizit eines privaten Hallen-Betreibers abzudecken, hat die Stadt einfach nicht gehabt. Daran scheiterte dann das Projekt letztendlich, trotz der 11 Millionen, die die Stadt für die Aufbereitung des Geländes um die Halle herum, für den Bau von Stellplätzen und für die verkehrliche Optimierung des gesamten Umfeldes aufzubringen bereit war. Noch mehr Mittel aufzuwenden für so ein Projekt – dessen Erfolg auch nach dem Bau alles andere gesichert gewesen wäre – war einfach nicht da und auch nicht zu verantworten. Unser Rat – mehrfach und vernehmlich vorgetragen – war logisch, einleuchtend und überzeugend: Die Stadt soll sich engagieren für die zeitgemäße Modernisierung der Eissporthalle und dabei ggf. sogar mit kommunalen Mitteln einmalig helfend eingreifen. Unser Rat wurde überhört und ignoriert, er wäre aber die beste Lösung gewesen. Denn damit hätte Kassel die richtige Halle in der richtigen Größe – und das alles an der richtigen Stelle der Stadt – bekommen! Dass auch der Standort Giesewiesen insgesamt kritisch war, u.a. wegen der Nähe zur ökologisch empfindlichen Karls- und Fuldaaue, wurde nicht zur Kenntnis genommen. Und so plumpste das ganze Projekt am Ende in den Graben.

Projekt 2 – Multihalle Salzmann
Statt mit Fachleuten – und die gibt es im Kasseler Rathaus sehr wohl – das Scheitern des ersten Multihallenprojekts zu analysieren und die Experten im Baudezernat einzubinden, behält Hilgen die Hosen des stadtplanerisch ambitionierten Groß-Managers gleich an und steuert, unbeirrt und beratungsresistent, auf seine nächste Pleite zu. Auch sein neuer Partner, Herr Rossing von der Investorengruppe ROSCO, der sich mit dem Erwerb des Industriedenkmals von Anfang an verzockt und übernommen hatte (weil er glaubte oder hoffte, dort einen großen Lebensmitteldiscounter unterbringen und realisieren zu können), träumt von der großen Halle, in der neben den Rolling Stones die in der DEL ganz oben mitspielenden Huskies und die eben falls im „Oberhaus“ Bälle werfenden Melsunger Handballer entsprechende Auftritte haben. Aber dass die Rahmenbedingungen auch bei Salzmann alles andere als passend waren – trotz der wieder fest zugesagten städtischen Millionen und der verschiedenen erfolgreich angezapften EU-Fördertöpfe wollte Hilgen nicht einsehen. Die viel zu nahe Wohnbebauung, die begrenzte Leistungsfähigkeit der umliegenden Kreuzungen für das Abfließen des PKW-Verkehrs vor und nach den Veranstaltungen führen, neben der Unrentierlichkeit des Gesamtprojektes zum Scheitern auch beim zweiten Anlauf für eine Multifunktionshalle. Denn auch bei dieser Halle hätte es eines permanenten öffentlichen Zuschusses in Millionenhöhe bedurft, damit die privaten Hallen-Eigner Gewinne machen können. Ansonsten siehe oben…. Damit war das zweite Hilgen’sche Großprojekt ebenfalls gescheitert.

Projekt 3 – Technisches Rathaus
Warum Hilgen – nach der 2. Hallen-Blamage – seinen Projektpartner Rossing beibehält und dem mit einer Mietgarantie für ein technisches Rathaus dessen riskanten Erwerb des Salzmann-Areals nachträglich vergolden will, wird sein Geheimnis bleiben. Männerfreundschaft, Erfolgsdruck – was auch immer da mit hineingespielt hat: wir wissen es nicht. Aber wie bei den anderen beiden Großprojekten müssen wir feststellen, dass auch dieses Projekt höchst unprofessionell und mit einer großen Portion Inkompetenz angegangen wird. Denn wer, wenn städtische Dienststellen an zu vielen Orten in der Stadt verteilt liegen (und dem ist in Kassel so), diesen Zustand mit einem positiven Ergebnis für den städtischen Haushalt, die Bediensteten und die BürgerInnen der Stadt ändern möchte, muss sich der Mühe unterziehen, ein komplexes Untersuchungsszenario in Gang setzen. Dabei ist u.a. zu entscheiden, ob bauen oder mieten die günstigere Variante ist. Außerdem muss untersucht werden, an welcher Stelle der Stadt die meisten positiven Auswirkungen generiert werden können mit einer so beachtlichen Investition und dann muss natürlich auch noch geklärt werden, welche Ämter bzw. Dezernate am besten für so einen Umzug geeignet sind. Hier ist nicht der Ort, noch differenzierter darauf einzugehen, wie man so eine Sache professionell und erfolgsorientiert anpackt. Es bleibt hier nur festzustellen, dass es so, wie es Hilgen angegangen ist, nicht geht. Denn Bettenhausen wird dadurch, dass man einen Deal mit Rossing macht und dabei (was natürlich positiv gewesen wäre) das schützenswerte Denkmal erhält, nicht automatisch zum richtigen Standort. Warum hat Hilgen z.B. nicht einmal den Vergleich angestellt, das technische Rathaus am Karlsplatz zu errichten? Dabei hätte man Stadtreparatur betreiben, den historischen Stadtgrundriss aufgreifen, Bürgernähe erhalten und den versprochenen Abbau oberirdischer PKW Stellplätze einlösen können. Aber nicht einmal zu einem solchen einfachen Vergleich ist es gekommen. Statt solche Untersuchungen und Vergleiche anzustellen, wird gleich das halbe Rathaus in den Osten verfrachtet, mit vielen nur schwer zu überblickenden Konsequenzen. Nachdem Rossing dann zum Schluss – trotz einer guten und sicheren Miete für 20 Jahre und 10.000 Quadratmeter, trotz der zugesagten Millionen aus dem kommunalen Haushalt der Stadt für Stellplätze und Verkehrsinvestitionen, trotz Mittel aus dem EU-Topf und trotz der Steuererleichterungen aufgrund seiner Investitionen in das Denkmal – abspringt, steht Hilgen vor einem erneuten Scherbenhaufen. Wieder nichts geschaffen für das Kassel-Geschichtsbuch. Wieder versagt. Wir stellen abschließend fest: Das bedeutende Industriedenkmal Salzmann bleibt ungesichert, die Altlasten dort sind nicht beseitigt, die Kulturschaffenden haben das Gebäude verlassen, die Multifunktionshalle wird nicht gebaut. Die Liste der unerreichten Ziele ist damit alles andere als vollständig, aber wir wollen unsere LeserInnen nicht langweilen. Was wir fordern und zu gerne erreichen möchten: In Zukunft sollen Profis mit den stadtplanerischen Großprojekten betraut werden, und keine Laien. Auch dann nicht, wenn sie gerade den Oberbürgermeisterposten bekleiden. Denn: Hilgen mag ja was von Verwaltung (im Allgemeinen) und Juristerei (im Besonderen) verstehen, von Stadtplanung und Projektmanagement aber versteht er nichts. Er hat, bei allem Respekt, als Stadtplaner und Stratege auf der ganzen Linie versagt. Wir hoffen, er lässt zukünftig andere ran und/oder hört – wenigstens das nächste Mal – auf gutgemeinten Rat.

Am Mahnmal gegen die NSU – Morde

Anlässlich des Jahrestages des Mordes an Halit Yozgat haben die Landesvorsitzende der Partei Die Linke, Heidemarie Scheuch-Paschkewitz und der Parteivorsitzende, Bernd Riexinger, am Halit-Platz, am Eingang des Hauptfriedhofes in Kassel, einen Kranz niedergelegt und damit an diesen rassistischen Mord erinnert. Dieser Mord an dem jungen türkischen Mann lief ab wie all die anderen vorangegangenen Morde auch: Halit Yozgat wird mit der Waffe niedergestreckt, quasi hingerichtet, mit der auch die anderen Morde begangen wurden. Wie dieser Mord – dem insgesamt schon 8 andere vorausgegangen waren – sind auch die deutschen Ermittlungen nach immer demselben Muster gestrickt: Statt in rassistischen Milieus, z.B. in der Neonaziszene zu suchen und zu ermitteln, recherchieren „unsere“ auf dem rechten Auge immer noch blinden Staatsschutzorgane aufwändig und erfolglos in frei erfundenen mafiösen Strukturen. Man nennt die Morde im rassistischen Jargon „Döner-Morde“. Zu Recht hat man dieses Wort zum Unwort des Jahres 2011 gewählt! Auch der Name der Sonderkommission „SoKo Halbmond“ spricht Bände. Eine andere Sonderkommission nennt sich SoKo Bosporus. Da weiß man schon genau, wer und was da gesucht wird. Mordbereite Neonazis auf jeden Fall nicht.

Dass mit solchen Verdächtigungen bei unbescholtenen Familien zur Trauer über den Verlust von Angehörigen noch die Scham hinzukam, von den offiziellen deutschen Behörden und der Polizei als mutmaßlich kriminell eingestuft zu werden, ist eine Schande, die nur schwer zu tilgen sein wird. Die Entscheidung der Verantwortlichen im Kasseler Rathaus einen Platz, der direkt an der Holländischen Straße liegt, nach Halit Yozgat zu benennen und damit an ihn und die Mordserie der NSU-Gruppe zu erinnern, wird von der Kasseler Linken begrüßt. Diese Anerkennung ist aber nur dann was wert, wenn alle demokratischen Kräfte die Konsequenzen sowohl aus der deutschen Geschichte und als auch aus dieser Mordserie zu ziehen bereit sind und sich zukünftig dem rechten Mob – in allen seinen Formen und Erscheinungen – gemeinsam, konsequent und entschieden entgegen stellen.

Flughafen Kassel Calden: Nordhessens teuerste Imbissbude

Was als grandiose Jobmaschine und als symbolischer Schritt der nordhessischen Region in Richtung auf Konkurrenzfähigkeit mit dem Rest der Welt gedacht war, ist zu dem geraten, was man Provinzposse nennt. Es kam schlimmer als es alle Kritiker – welcher politischen Couleur oder Profession auch immer – befürchteten! War bei der Eröffnung im April noch verhaltene, höhnische Kritik vorherrschend – selbst der hessische Rundfunk hat sich ja weggeschmissen vor Häme und Spott – spricht man jetzt, angesichts des fulminanten Fehlstarts des nordhessischen Flughafens in Calden, schon allerorten von offenkundigem Scheitern. Manche Artikel, selbst in der HNA, die ja auch zum Kartell der Gesundbeter und Befürworter gehörte, nehmen schon panische Züge an. Man spricht und schreibt dort vom Airport-Calden-Schock! Was auch immer das für ein Schock sein mag. Ein heilsamer bestimmt nicht. Was man uns und all den anderen Calden-Kritikern nicht abnehmen wollte, was viele der unbeirrten Verfechter dieses Flughafens, für dessen Bau satte 271 Millionen Euro verbrannt worden sind, nie glauben wollten, wird nun von der Realität klar gestellt: Der neue Flughafen in Calden ist überflüssig wie ein Kropf, teuer wie die sprichwörtliche Sünde (was hätte man doch alles mit diesen vielen Millionen alles anfangen und bauen können?) und lächerlich wie ein schlechter Witz. Dieser Flughafen wird, wie manch anderer Regionalflughafen, einfach nicht gebraucht. Dass jetzt so gut wie niemand, zumindest keine renommierte Fluggesellschaft, von hier irgendwohin fliegen will, ist inzwischen Fakt. Und wie es mit Provinzpossen so ist, sie kommen nicht allein daher. Wenn jetzt, wie kürzlich in der HNA zu lesen war, der hessische Justizminister und Landesvorsitzende der FDP die großen Firmen der Region, als da sind VW, SMA, K+S und Braun, darum bittet, man möge doch den neuen, teuren Flughafen mehr nutzen, wird’s echt lustig.

Noch lustiger ist es, wenn sich der Minister in demselben Artikel dann noch von Herrn Spengler (stellv. Hauptgeschäftsführer der IHK) belehren lassen muss, dass es gar nicht hilft, wenn die Herrschaften aus den Führungsetagen der großen Firmen der Region ein bisschen öfter von Calden aus fliegen. Denn was nötig sei, sind Chartergesellschaften, die sich dort fest ansiedeln und die regelmäßig von Calden aus viele attraktive Ziele zu attraktiven Bedingungen direkt anfliegen. Und wer um alles in der Welt hat das der IHK inzwischen beigebracht? Das hätte die IHK, die mit zu den Hauptschuldigen an diesem unsinnigen Projekt gehört, lange vorher wissen können und müssen. Dass Fluggesellschaften von Calden eben nur dann fliegen, wenn es so was wie einen objektiven Bedarf für ausreichend viele Flüge gibt, also genügend Menschen, die weit genug von anderen Flughäfen entfernt wohnen, um den hiesigen zu benutzen, das weiß nicht erst heute jedes Kind und alle, die von der Materie etwas verstehen, sowieso. Aber genau daran fehlt es in unserer Region. Wir sind hier – wie alle wissen – umzingelt von gut funktionierenden und gut zu erreichenden Flughäfen. Wir kennen sie alle, unsere Leser auch. Weil sie alle schon x mal von dort in den Urlaub geflogen sind…. Aber was machen sie nun, unsere verhuschten Flughafen-Träumer? Sie bringen den Fehlstart und die düsteren Prognosen ihres Projekts nicht in Verbindung mit ihrer Kurzsichtigkeit und Fehlplanung, nein, natürlich nicht. Wer Selbstkritik erwartet hat, liegt falsch.

Schuld am Flughafendebakel sei die fehlende Qualität der Anbindung und deshalb soll jetzt schnell ein Autobahnanschluss her. Der soll‘s richten. Ganz egal ob an die A7 (über die sogenannte Nordspange) oder an die A 44. Hauptsache Autobahn. Dass damit die Probleme von Calden nicht gelöst, sondern nur neue dazu produziert werden, muss dann erst wieder mühsam erklärt werden. Und noch eine Peinlichkeit: Hatten sich die Erbauer dieses unsäglichen Projekts noch vor der Eröffnung von Calden damit gebrüstet, dass „ihr“ Flughafen wenigstens pünktlich fertig wird (im Gegensatz zum Desaster-Flughafen in Berlin), so müssen sie jetzt damit leben, dass ihr Flughafen zwar fertig wurde, dafür aber unnütz ist. Welches Flughafendebakel schlimmer ist, mögen die Wähler entscheiden. Dass Calden im Übrigen viel teurer geworden ist als ursprünglich geplant, wird bei der Gelegenheit gern verschwiegen. Eine Steigerung von ursprünglich 150 Mio. Euro auf nun 271 Mio. Euro ist auch nicht schlecht. Wir prophezeien: wie der erste Flug ausgefallen ist, so wird der letzte nicht lange auf sich warten lassen. Dass die geliehenen 271 Millionen, die über Jahre hinweg die Haushalte des Landes, des Landkreises, der Stadt Kassel und der Gemeinde Calden mit Defiziten in Millionenhöhe belasten werden, damit müssen die Bürger der Region leben. D.h. die von ihren kommunalpolitischen Möchtegern-Größen einbrockte Suppe dürfen sie auslöffeln. Und wie lange die EU in Brüssel diesen Regionalflughafen-Unsinn noch mitmacht, ist offen. Und wenn in 10 Jahren der Flughafen immer noch keine schwarzen Zahlen schreibt (wofür alles spricht), wird Calden vielleicht – so jedenfalls sieht es die aktuelle Beschlusslage in Brüssel vor – zwangsweise dicht gemacht. Bis dahin müssen die Bürger der Region für die Schulden dieses Projekts aufkommen. Es sei denn, man ist mutig und macht den Laden schon früher dicht…. Was für die HNA inzwischen ein Schock ist, ist das Gegenteil einer Überraschung. Calden war als Flop absehbar und ist ein Flop geworden. Und was nun? Werfen wir einen Blick über den nordhessischen Tellerrand und schauen z.B. nach Dessau.

Dort mussten sich die Verantwortlichen ähnliche Fragen stellen, denn ihr Regionalflughafen ist noch nicht einmal in Betrieb gegangen. Und damit das Ding dann nicht völlig ungenutzt in der Gegend rumliegt und jeder über das verpulverte Geld die Nase rümpft, kann man jetzt – lt. aktueller Internetseite – „Fliegen im Mondschein“ erlernen. Unter dem Motto „In der Dämmerung abheben“ wird Nachtflugtraining und Ähnliches angeboten. Vielleicht sollten die Calden Manager bald mal nach Dessau fliegen? Oder doch besser mit der Bahn fahren, weil die – trotz der aktuellen Probleme in Mainz – ja immerhin noch fährt?

Kontakt

Eckhard Jochum
mail@eckhard-jochum.de

© 2024  | Impressum | Datenschutz |